Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen

Nichtzahler und Betrüger verursachen Schäden für die Kassen

Dienstag, 17. Apr 2012, 14:03 von Jutta Wellding-Trostel

Nach den neuesten Zahlen schulden die Versicherten ihren Krankenkassen 1,53 Milliarden Euro. Diese Zahl hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenassen der Nachrichtenagentur dpa mitgeteilt. Dabei ist es erstaunlich, dass die Außenstände der Kassen immer schneller anwachsen. Der Verband stellte dar, dass die Schulden der Versicherten innerhalb eines Monats stark angestiegen seien. Im Januar wären die Beträge noch wesentlich niedriger gewesen und hätten bei 1,44 Milliarden Euro gelegen. Zum Ende des vergangenen Jahres schuldeten die Versicherten den Krankenkassen noch 1,2 Milliarden Euro. Im August 2011 gab es 638.000 Konten, auf denen Rückstände von insgesamt einer Milliarde Euro zu verzeichnen waren. Ein beachtlicher Teil der Rückstände wird durch Rückkehrer in die GKV verursacht, die nach der Einführung der Krankenversicherungspflicht im Jahr 2007 wieder in die GKV eingetreten sind. Der Spitzenverband beziffert die Schulden dieser Personengruppe auf 466 Millionen Euro.

Armut ist der Grund für Beitragsschulden

Der überwiegende Anteil der säumigen Zahler kann als arm bezeichnet werden. Auch gibt es eine Reihe von selbständigen Nichtzahlern, die freiwillig versichert sind. "Die Einführung der Versicherungspflicht bedeutet nicht, dass die Mitglieder ihre Beiträge auch zahlen können", so Ann Marini, die Sprecherin des GKV-Spitzenverbandes. Zwar gibt es ein differenziertes Mahnverfahren, und im schlimmsten Fall versuchen die Hauptzollämter als Inkassostellen des Bundes die Beiträge einzutreiben. Doch bei den tatsächlich armen Versicherten sind alle Anstrengungen letztlich vergeblich.

Abrechnungsbetrug in immer größerem Ausmaß  

Bei der DAK Gesundheit gibt es noch ein anderes finanzielles Problem, das immer drängender wird. Der Abrechnungsbetrug nimmt immer größere Ausmaße an. Die DAK hat ein Ermittlungsteam gebildet, das sich mit den kriminellen Machenschaften beschäftigt. Dieses Team bekam im Jahr 2011 tatsächlich mehr als 1.500 Hinweise. Das waren 60 Prozent mehr als noch im Jahr 2010. Aktuell liegen der Zentrale der Kasse in Hamburg 1.800 Verdachtsfälle vor, die von Ermittlern bearbeitet werden. Dabei geht es um falsche Rezepte und Abrechnungen oder auch Behandlungen, die nie durchgeführt wurden. Im deutschen Gesundheitssystem tummeln sich offensichtlich immer mehr Betrüger mit steigender krimineller Energie. Doch der Leiter der Ermittlungsgruppe bei der DAK Gesundheit, Volker zur Heide, sieht in den immer größeren Fallzahlen auch den "Beleg dafür, dass sich unsere Methoden bei der Hinweisprüfung und Fallverfolgung stetig verbessert haben".

Heilmittel besonders betroffen

Besonderes Augenmerk mussten die Ermittler im vergangenen Jahr auf den Bereich der Heilmittel legen. Bei den Gebieten Physiotherapie, Massagen oder Gymnastik lagen 47 Prozent der Betrugsfälle, die Pflege schlug mit 13 Prozent zu Buche und die ärztlichen Behandlungen machten 12 Prozent der falschen Abrechnungen aus. Die Zahlen spiegeln nur die Fälle von Abrechnungsbetrug wider, die mit Vorsatz und krimineller Aktivität ausgeführt wurden. Routinemäßige Kontrollen und deren Ergebnisse wurden nicht berücksichtigt.

Verfolgung der Betrugsfälle wird schwieriger

Volker zur Heide sieht sich immer größeren Schwierigkeiten ausgesetzt. Die Verfolgung der Betrügereien wird seiner Aussage nach immer schwieriger, die einzelnen Fälle immer komplizierter. "Wir stellen fest, dass die Leistungserbringer verstärkt Rechtsanwälte einschalten, was die Verfahren zusätzlich in die Länge zieht", beklagt zur Heide. Auch würde während der Ermittlungen plötzlich Insolvenz angemeldet. In solchen Fällen sei ein Ausgleich des entstandenen Schadens nicht mehr möglich.