Finanzprobleme der Kassen

Krankenkassen: Insolvenz der City BKK und GBK droht

Freitag, 19. Nov 2010, 10:35 von
Die Sorgenkinder unter den Betriebskrankenkassen bereiten den Vorständen erneut Kopfzerbechen: Heute kommen in Berlin mehr als 120 BKK-Vorstände zusammen, um über die Zukunft von City BKK und GBK zu beraten. Beiden droht die Insolvenz, das Bundesversicherungsamt zieht die der Betriebskrankenkassen Schließung in Betracht.
Die Fälle City BKK und GBK stehen kurz vor dem Abschluss

Die Fälle City BKK und GBK stehen kurz vor dem Abschluss

Im Juni dieses Jahres schloss sich die Gemeinsame Betriebskrankenkasse (GBK) den beiden insolvenzbedrohten Krankenkassen City BKK und BKK für Heilberufe an. Alle drei hatten dem Bundesversicherungsamt (BVA) Liquiditätsprobleme angemeldet, doch dabei blieb es offenbar nicht: Die GBK habe Schulden im siebenstelligen Bereich und die City BKK hat den Schätzungen der Branche zufolge sogar Außenstände von etwa 50 Millionen Euro zu verzeichnen. Ende Oktober hatte sich BVA-Chef Maximilian Gaßner noch zuversichtlich gezeigt, dass die BKK ihre Finanzen in den Griff bekommen könnten: Die BKK für Heilberufe habe ihren Haushalt stabilisiert, die City BKK habe einen Sanierungsplan vorgelegt und die GBK plane eine Fusion, um die Insolvenz zu vermeiden.

Fusion als Ausweg aus der drohenden Insolvenz

Allein die GBK kann Licht am Ende des Tunnels vermelden, ihr liege ein Fusionsangebot der AOK Rheinland/Hamburg vor, wie GBK-Vorstand Helmut Wasserfuhr gegenüber der WELT sagte. Details sind noch nicht bekannt, die AOK Rheinland/Hessen bestätigte lediglich das Angebot und erklärte sich zu ergebnisoffenen Gesprächen bereit. Bei der kleinen GBK, die insgesamt nur etwa 30.000 Versicherte zählt, sind zwei von der sogenannten "Bluterkrankheit" betroffene Personen versichert. Deren Behandlungskosten konnte die kleine Betriebskrankenkasse offenbar nicht stemmen.

City BKK retten oder pleite gehen lassen

Die Vorstände der Betriebskrankenkassen diskutieren heute darüber, ob sie eine Insolvenz der City BKK verhindern wollen oder sie der Schließung durch das BVA überlassen. Beides wären folgenschwere Entscheidungen, da der BKK-Verbund in jedem Fall draufzahlen müsste. Auch eine Zwangsfusion wäre nicht der Weisheit letzter Schluss, weil die Schulden übernommen und darüber hinaus "Fusionshilfe" gezahlt werden müsste. Das Bundesversicherungsamt könnte einer Insolvenz zuvorkommen und die City BKK bereits zum 1. Januar 2011 schließen. Das bedeutet für die Versicherten allerdings kein abruptes Ende des Versicherungsschutzes, sie sind weiter krankenversichert bis sie sich eine neue Krankenkasse gesucht haben.

Unmut über Haftung für Misswirtschaft der Konkurrenten

Ende Oktober wandte sich der Chef der Bertelsmann BKK, Wolfgang Diembeck, mit einem dringenden Appell an seine Kollegen und forderte sie zu verantwortungsbewussterem Handeln auf. So sollten Krankenkassen mit Finanzproblemen die Lage nicht erst eskalieren lassen, sondern frühzeitig Zusatzbeiträge einführen. So lasse sich der Dominoeffekt verhindern, den viele Vorstände befürchten: Gerät eine Kasse in die Zahlungsunfähigkeit, müssen die anderen aus dem Verbund haften und könnten so möglicherweise ebenfalls in eine finanzielle Schieflage geraten. Vor dem Zusatzbeitrag schrecken die meisten Kassen zurück, weil sie die Abwanderung von Mitgliedern und somit weiter sinkende Einnahmen befürchten. Das "Prinzip Hoffnung" sei jedoch unangebracht, wenn die Folgen andere tragen müssten, so Diembeck. Der GBK hat allerdings selbst der maximale Zusatzbeitrag von 37,50 Euro im Jahr 2010 nicht helfen können.