Kosten im Gesundheitswesen

Gesundheitsminister Bahr will Zahl der Operationen einschränken

Mittwoch, 02. Mai 2012, 13:19 von Jutta Wellding-Trostel

"Deutschland gilt als Weltmeister bei den Endoprothesen für Knie und Hüften. Krankenkassen und Experten bezweifeln, ob die Fallzahlsteigerungen notwendig sind." Sowohl die Patienten als auch die Mitarbeiter in den Klinken würden durch die hohe Zahl der Operationen über Gebühr belastet. Die Bundesregierung prüfe, ob man mit finanziellen Anreizen dafür sorgen könne, dass die Zahl der Operationen in den Krankenhäusern reduziert werden könne. Wie solche Anreize aussehen könnten, dazu sagte Bahr aber nichts. Hintergrund für die Sparmaßnahmen sind die hohen Kosten der Krankenhäuser. Die GKV hat im Jahr 2011 einen Betrag von 60 Milliarden Euro für die Kliniken ausgeben müssen. Der GKV-Spitzenverband hatte die Ausgaben für den Klinikbereich zu einem enormen Kostentreiber erklärt. Ein wesentlicher Teil der Gesundheitsaufwendungen in Deutschland, die das Statistische Bundesamt auf stolze 300 Milliarden Euro jährlich beziffert, wird von den Krankenkassen geschultert.

Überschüsse sollen für künftige Notsituationen bleiben    

Auch im Bereich der Arzneimittel meldet die GKV steigende Ausgaben. Im ersten Quartal 2012 stiegen diese Kosten um 4,5 Prozent. Nach Angaben des Verbandes wurden sehr häufig teure Medikamente mit laufendem Patentschutz verschrieben. Das würde eine höhere Belastung der Krankenkassen in Höhe von rund einer Milliarden Euro im Jahr ausmachen. Deshalb wollen die Verantwortlichen in der GKV auch die Überschüsse nicht angreifen. Zukünftige Belastungen sind keinesfalls vorhersehbar. Doch dabei zeigt sich der Gesundheitsminister eher großzügig.

Kassen sollen Prämien auszahlen  

Er will die Krankenassen stärker unter Druck setzen, damit sie ihre Überschüsse in Form von Prämien an die Versicherten zurückgeben. "Ich fordere die Kassen mit hohen Rücklagen auf, Prämien auszuschütten", so Bahr in dem Interview mit rp-online. Es werde gerade geprüft, ob es Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Krankenkassen gebe, "dass sie das Geld, das sie nicht zur Versorgung der Versicherten brauchen, an ihre Mitglieder zurückgeben". Bisher sind es nach Ansicht des Ministers noch viel zu wenige Kassen, die sich für die Möglichkeit der Prämienzahlung entschieden haben. Er äußerte sich ebenfalls zur Praxisgebühr. Die Kassen seien für die nächsten Jahre finanziell so gut ausgestattet, dass sie auf die Einnahmen aus der Praxisgebühr nicht angewiesen seien. Zudem habe die Gebühr die Zahl der Arztbesuche nicht begrenzen können.

Kliniken stehen unter Beschuss  

Die Kosten für die Kliniken sind schon länger im Gespräch. Der GKV-Spitzenverband hatte schon im Februar einen entsprechenden Vorstoß gewagt. Die gesamte Struktur der Kliniken müsse neu überdacht werden, um dem Anstieg der Kosten Herr zu werden. Im Januar hatte der Barmer-GEK-Chef Christoph Straub sogar die Schließung von Kliniken verlangt. Es sei nötig, dass mehr Operationen ambulant durchgeführt werden und dass die Dauer der Klinikaufenthalte begrenzt würde.

Rehabilitation soll gefördert werden

Der Streit um die Überschüsse ist also immer noch nicht beendet. So ist zum Beispiel die Arbeiterwohlfahrt (AWO) der Meinung, dass der Bereich der Rehabilitation sehr vernachlässigt wurde. Das müsse sich ändern. "Die finanziellen Überschüsse der Krankenkassen sollten in die Prävention und die Rehabilitation fließen, Letzteres vor allem auch für die älteren und alten Menschen", sagt AWO-Specherin Brigitte Döcker. Den Forderungen des Gesundheitsministers nach der Ausschüttung von Prämien erteilt sie eine Absage. "Dies mag verlockend erscheinen, ist aber der falsche Weg."